News Politik und Recht

Vorsorge für den Ernstfall – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Was gehört in den Notfallordner? Laut dem aktuellen ERGO Risiko-Report haben 40 Prozent der Deutschen Angst vor einer schweren Erkrankung, ein Anstieg von 5 Prozent...

„Die Öffentlich-Rechtlichen sind Teil des Problems.“

Der Stachel - Ein Film über Dr. Hans-Georg Maaßen München, Oktober 2020 - Am kommenden Sonntag um 21:00 Uhr, am Vorabend des bundesweiten zweiten Lockdowns,...

Soforthilfe bei Durchsuchung

Gründe einer Durchsuchung Durchsuchungen erfolgen in der Regel durch die Polizei oder den Zoll und gehen nicht selten auch mit Verhaftungen einher. Außer in speziellen...

Neue Gesetzeslage zum Fahrverbot als Nebenstrafe

Das Fahrverbot als Nebenstrafe bei jeder Straftat möglich Seit dem 24.08.2017 können Gerichte bei Verurteilung wegen jeder Art von Straftat als so genannte Nebenstrafe ein...

Marihuana, Haschisch, Koks, Heroin, LSD, Speed – Strafbarkeit im Überblick

Beim Umgang mit (illegalen) Drogen ist Vorsicht geboten. Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) stellt so gut wie jede Art von Umgang oder Kontakt mit Drogen wie...

Widerruf Bürgschaft nicht möglich

Entscheidung des Bundesgerichtshofs - Bürgschaften sind nicht vom Widerrufsrecht betroffen, von Valentin Schulte (Kanzlei Dr. Thomas Schulte, Berlin) Verbraucher sind in unserem Rechtssystem besonders...

BITMi zur Herbstprognose: IT-Mittelstand besorgt über neuen Lockdown

Teil-Shutdown könnte die wirtschaftliche Erholung wieder ausbremsen Eine langfristige Strategie für den Umgang mit der Pandemie ist für Wirtschaft und Gesellschaft...

Auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie: Neues Buch: Unsere Zukunft nach Corona

Im November 2020 erreichen die Corona-Infektionszahlen auch in Deutschland neue, traurige Rekordwerte. Dr. Thies Claussen, Autor mehrerer Bücher zu Zukunftsfragen, hat aktuell zur Krise...

Experten begrüßen Digitale Rentenübersicht

Aon Expertenforum am Vorabend der ersten Lesung Am heutigen Donnerstag wird der Bundestag in erster Lesung das Gesetz zur Digitalen Rentenübersicht behandeln. Experten begrüßten bei...

Personelle Verstärkung für Schmelz Rechtsanwälte

Drei Jung-Juristinnen für die Sozietät Schmelz Rechtsanwälte etablierten sich in den vergangenen Jahren als eine der führenden Boutiquekanzleien auf dem Gebiet des Immbobilienrechts und Mietrechts...

„Gewalt kennt kein Geschlecht“

IG Jungen, Männer und Väter: 50 Prozent der häuslichen Gewalt geht von beiden Partnern aus/Geschlechtsneutrale Gewaltschutzhäuser für Opfer/Forderung nach dem Zerschlagen des Bundesfamilienministeriums MÜNCHEN -...

IPPC-Law: Digital-Service-Act – Entwicklung in Europa

Rechtsentwicklung im Internet - Digital-Service-Act der Europäischen Kommission - von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin Die EU-Kommission in Brüssel strebt im Rahmen ihrer...

Recht auf mobiles Arbeiten kommt – aber nur mit digitaler Zeiterfassung

Es war während der Corona-Pandemie eine Zeit lang (zu) ruhig: Beim Thema Zeiterfassung in Verbindung mit dem Arbeiten im Homeoffice tat sich nicht viel,...

„Eine Geste der Humanität“ – VDEE für Verlängerung der Förderung des DRK-Suchdienstes

Wahrlich eine "Geste der Humanität", wie Gerda Hasselfeldt, die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes sich ausdrückte: Die Förderung dieses Suchdienstes zum Zweiten Weltkrieg, die...

Birgit Bessin: Familie ein Auslaufmodell in Zeiten des Gesellschaftswandels?

Interview der Deutschen Tageszeitung im Rechercheverbund der BERLINER TAGESZEITUNG, mit Birgit Bessin, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, zu aktuell-politischen Themen, wie Familie,...

Betriebsschließung wegen Corona – Ansprüche gegen Versicherung durchgesetzt

Betriebsschließung wegen Corona - Ansprüche gegen Versicherung durchgesetzt Der Versicherer muss für die Corona-bedingte Schließung einer Münchener Gaststätte aufkommen. Die Gastwirtin setzte ihren Anspruch am...

Steuerpflichtige Einkünfte durch Vermietung über Airbnb – Möglichkeit der Selbstanzeige

Steuerpflichtige Einkünfte durch Vermietung über Airbnb - Möglichkeit der Selbstanzeige Einkünfte aus Vermietung unterliegen der Steuer. Das müssen Vermieter, die Wohnungen über Plattformen wie Airbnb...

Herbstlaub: Wer muss Bürgersteig freihalten?

- Reinigungspflicht kann übertragen werden - Haftung bei Unfällen Coburg, 20.10.2020 Der Herbst hält Einzug: Das Laub verfärbt sich und fällt zu Boden. Was im Sonnenschein schön...

Tag der Armut am 17. Oktober „Wie arm sind wir wirklich?“

In diesem Jahr jährt sich der Internationale Tag zur Beseitigung der Armut zum 28. Mal in Deutschland. JEAN MEYER - 1992 erklärte die Generalversammlung der...

Immobilienwirtschaft: Nachhaltigkeitsanspruch und Nutzungsstrategien

Rechtliche Idee - Warum steigende Preise für Immobilien Folge des Marktes sind - Wie clevere modulare Nutzungsstrategien eine größere Verdichtung schaffen - von Thomas...
spot_img
spot_img