News Politik und Recht
Politik und Recht
55 Jahre ANDHERI HILFE: Millionen Menschen eine Chance zur Entfaltung ihrer Potenziale gegeben
Elvira Greiner: "Immer geht es um Hilfe zur Selbsthilfe auf dem Weg in eine menschenwürdige Zukunft"
Bonn, 26. April 2022. Am 5. Mai vor 55...
Politik und Recht
Mehrjährige Überstundennachzahlung führt zu Steuerermäßigung
Die Arbeitszeit ist zu Ende und die Arbeit noch nicht erledigt? Wer kennt das nicht? Oftmals sind Überstunden erforderlich. In einem aktuellen Urteil hat...
Politik und Recht
Corona – OLG Frankfurt zur Minderung der Gewerbemiete
Corona - OLG Frankfurt zur Minderung der Gewerbemiete
Auch mittelbare Auswirkungen des Corona-Pandemie können ggf. eine Reduzierung der Gewerbemiete begründen. Das geht aus einem Beschluss...
Politik und Recht
Esther Omlin über das Schweizerische Vollzugsrecht
Über Dr. iur Esther Omlin und ihre wissenschaftliche Arbeit im Bereich des Strafrechts
Dr. iur Esther Omlin ist Teil eines Netzwerks für Untersuchungen, Expertisen...
Politik und Recht
Harald Seubert – Die Martin Heidegger Gesellschaft
Harald Seubert über die Martin Heidegger Gesellschaft
Die Martin Heidegger Gesellschaft wurde 1985 in der Geburtsstadt Heideggers in Meßkirch in Oberschwaben, zwischen Donau und Bodensee,...
Politik und Recht
Anti-Muslimische aktivitäten in den USA – newamerica
Hudson Institute: Muslime zu "Außenseitern" zu machen, ist nur ein kleiner Schritt im Plan
Wann begannen unsere Muslime in den Augen der westeuropäischen und nordamerikanischen...
Politik und Recht
Betretungsverbote für Ungeimpfte gesetzeskonform
Der VfGH setzte sich mit dem Betretungsverbot für Ungeimpfte auseinander
PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 231/2021)
Der 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sah...
Politik und Recht
BGH: Schadenersatz bei Markenverletzung eines Testsiegels
BGH: Schadenersatz bei Markenverletzung eines Testsiegels
Hersteller verweisen gerne mit Testsiegeln auf die Qualität ihrer Produkte. Die Verwendung eines Testlogos ist jedoch nicht mehr gestattet,...
Politik und Recht
Wenn Vater Staat erbt
Immer wieder kommt es vor, dass jemand verstirbt und keine Erben hinterlässt. In diesem Fall wird automatisch die Bundesrepublik Deutschland zum Erben.
In unserem Land...
Politik und Recht
Die Petition als Mittel zur politischen Partizipation
Wer in Deutschland ein Anliegen an die zuständige öffentliche Stelle oder an ein Parlament herantragen möchte und/oder sich im Wege einer Eingabe politisch-thematisch artikulieren...
Politik und Recht
Ungebremste Preissteigerungen auf Energie stoppen!
Deutsche Sportpartei (DSP) warnt vor unabsehbaren Folgen für Wirtschaft und Verbraucher.
Jeden Tag überschlagen sich mittlerweile die Meldungen über steigende Preise und eine fortschreitende Inflation....
Politik und Recht
Mitarbeitende der Behrens Projektmanagement GmbH spenden ihre Überstunden an ukrainische Hilfsorganisationen
Behrens Mitarbeitende spenden über 85 ihrer gesammelten Überstunden für ukrainische Hilfsorganisationen. Dabei kommt ein Gesamtbetrag mehr als 2.800,- € zusammen, der hilfsbedürftigen Menschen in...
Politik und Recht
Was Hobbyimker wissen müssen – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Honig aus eigener Produktion
Immer mehr Deutsche möchten etwas für den Natur- und Umweltschutz tun. Unter anderem deshalb ist Bienenhaltung zum Trend geworden: Laut Deutschem...
Politik und Recht
Geschützte dreidimensionale Marke – Unzulässige Nachahmung einer Saftflasche
Geschützte dreidimensionale Marke - Unzulässige Nachahmung einer Saftflasche
Eine Saftflasche sah dem Original eines anderen Herstellers sehr ähnlich. Nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg vom...
Politik und Recht
Der Onlineeinkauf wird in der Schweiz ab 2022 fairer
Dr. Patrick Stach: Ab dem Jahre 2022 können Schweizer im Internet auch internationale Preise vergleichen
Geoblocking, d.h. die regionale Sperrung von Internetinhalten durch gewisse Anbieter,...
Politik und Recht
Gesucht: Aktive Personalräte, beispielhafte Projekte
Deutscher Personalräte-Preis 2022
Würdigung und Wertschätzung für die wichtige Arbeit von Personalräten und weiteren wichtigen Interessenvertretungen im öffentlichen Dienst - das ist das Ziel des...
Politik und Recht
3. Kommunal-Konvent gibt wertvolle Anregungen für Entscheider
Impulse für die kommunale Entwicklung
Virtueller Fachkongress mit Experten aus Praxis, Lehre und Forschung / Fachrelevante Vorträge beleuchten aktuelle Themen / Wissensupdate zu essenziellen kommunalen...
Politik und Recht
Dürfen Mieter ukrainische Flüchtlinge aufnehmen? – Aktuelle Verbraucherfrage der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Expterten der ERGO Group infomieren
Susanne G. aus Hannover:
Ich höre überall, dass dringend Unterkünfte für die Geflüchteten aus der Ukraine benötigt werden. Muss ich meinen...
Politik und Recht
Studie empfiehlt flächendeckende Etablierung von Beauftragten für Kinderrechte
Eine im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes erstellte Expertise spricht sich für die Etablierung von Ombudspersonen bzw. Beauftragten für Kinderrechte auf Bundes-, Landes- und kommunaler...
Politik und Recht
Neues Fachbuch „Social Media für Kommunen“ von WEKA MEDIA
Das neue Fachbuch "Social Media für Kommunen" bietet eine fachlich fundierte und praxisnahe Darstellung über die Möglichkeiten des Einsatzes von Social Media und Messenger-Diensten...
