News Politik und Recht

Die Masken-Affäre nimmt nun auch als Song musikalische Fahrt auf

Politik-Musiksatire über die Maskendeal-Affäre (Maskengate, Korruption?) als ironisch-tanzbarer Ohrwurm! Es gibt Ereignisse im Leben - da bleibt einem einfach immer wieder die Luft weg. "Korruptionsskandale"...

Simon Batta wird Mutmacher des Monats März

Schwarzwaldradio ehrt ehrenamtliches Engagement für Kinder und Jugendliche "Das Leben hat mich nicht aufgegeben und nun nutze ich diese positive Energie, um Jugendlichen eine helfende...

Corona-Infektion kann als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anerkannt werden

Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Infektion mit dem SARS-CoV-2 Virus von der zuständigen Berufsgenossenschaft als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit anerkannt werden. So kann z. B....

Rentner aufgepasst: Bei zu spät oder nicht abgegebener Steuererklärung droht ein Verspätungszuschlag

Viele Rentenbezieher erhalten unerwartet Post vom Finanzamt. Die Steuerbehörde fordert darin zur Abgabe einer Steuererklärung auf. Für viele Rentner kommt diese Nachricht vollkommen überraschend....

Abgasskandal: Fragwürdige Abwehrstrategie des Daimler-Konzerns

Ein Rückzugsgefecht des Stuttgarter Autobauers? Daimler umgeht die Rechtsanwälte klagewilliger Halter*innen von Mercedes-Diesel-Fahrzeugen mit Abschalteinrichtung und schreibt diese aktuell direkt an - mit dem...

Mike Schubert (SPD) und Dietmar Woidke (SPD), 517 Tage kein Behindertentransport für Kind in Potsdam

Kürzlich berichteten wir über den Fall eines mehrfach schwerbehinderten Kleinkindes, welches seit dem 06. November 2020, das sind nunmehr volle 23 Wochen, keine Kindertagesbetreuung...

Corona: Die Krise ist auch Chance!

10 Punkte, für die uns die Corona-Pandemie die Augen öffnete Die Corona-Pandemie beherrscht seit Anfang 2020 unser Leben. Die negativen Folgen der Krise sind in...

Der tägliche Wahnsinn an Deutschlands Familiengerichten

IG-JMV kommentiert die einstweilige Anordnung des Familiengerichts Weimar, das Corona-Maßnahmen an Thüringer Schulen als kindeswohlgefährdend abgelehnt hatte/Offener Brief an Bundesregierung und Bundestagsfraktionen WEIMAR - Die...

Weltfondstag am 19. April – Deutschland spart sich arm!

Wie wir in Zeiten ohne Zinsen unser Geld anlegen sollten. Das Wissen darüber, dass Sparbücher und Tagesgeldkonten keinen Millionär formen, wird immer verbreiteter. Die finanzielle...

Digitalwirtschaft fordert mehr Tempo beim Ausbau digitaler Infrastruktur

Kampagne Deutschland kann digital! nimmt digitale Infrastruktur in den Blick Bündnis aus Digital- und Wirtschaftsverbänden mahnt Politik im Superwahljahr zu mehr...

Wie die Pandemie sich auf die Psyche auswirkt

Die Gesellschaft befindet sich nun seit einem Jahr inmitten der COVID-19-Pandemie, aufgrund derer sich die Lebensumstände vieler Menschen drastisch verändert haben. Diese Veränderungen sind...

G999 und GStelecom: Konzernchef Josip Heit von GSB Gold Standard Corporate, im Interview zur „Bundesnotbremse“ und „Testpflicht“ für Unternehmen

Das Bundeskabinett hat aktuell beschlossen, dass Unternehmen, deren Mitarbeiter nicht im Homeoffice arbeiten, ihren Beschäftigten verpflichtend Corona-Tests anbieten müssen. Hierzu fragen AFP (Agence France...

BGH ändert Rechtsprechung zum Verfall einer Marke

BGH ändert Rechtsprechung zum Verfall einer Marke Bei Nichtbenutzung einer Marke verfällt der Markenschutz. Der BGH hat mit Urteil vom 14. Januar 2021 seine Rechtsprechung...

Steuererklärung: „ElsterFormular“ gibt es 2021 nicht mehr

Das "ElsterFormular" war eine kostenlose Software der Finanzverwaltung, mit der die Steuererklärung oder die Steueranmeldung am PC zu Hause erstellt und anschließend an das...

Janny Armbruster (Grüne), Mike Schubert (SPD) und Ursula Nonnemacher (Grüne), keine Hilfe für schwerbehindertes Kleinkind

Janny Armbruster wechselte im August des vergangenen Jahres 2020 als Potsdamer Grünen-Fraktionschefin in die Position der Behindertenbeauftragte des Landes Brandenburg. Armbruster hat Germanistik und...

Aon: Riester-Verträge bald kaum noch möglich

Aon zur geplanten Senkung des Höchstrechnungszinses: Abschied von Beitragsgarantien unvermeidlich Das Bundesfinanzministerium plant den Höchstrechnungszins für Lebensversicherungen ab Anfang 2022 auf 0,25 % zu senken....

Bundeskartellamt verhängt Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen

Bundeskartellamt verhängt Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen Zwei Gießereien haben Preise und Rabatte wettbewerbswidrig abgesprochen. Das Bundeskartellamt hat deshalb Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 6...

Mike Schubert, Brigitte Meier, Ursula Nonnenmacher oder Potsdam und die Frage warum ein schwerbehindertes Kind nicht in der Kita betreut wird

Vor vielen Jahren, als Printmedien also Zeitungen, die Hauptinformationsquelle der täglichen Informationen bildeten, wäre der Fall eines kleinen mehrfach schwerbehinderten Kindes im Alter von...

Friedensorganisation HWPL fordert Friedensdialog für Krise in Myanmar

Internationale Friedensorganisation HWPL aus Südkorea fordert Friedensdialog gegen Krise in Myanmar Über die infolge des jüngsten Militärputsches in Myanmar entstandene Menschenrechtskrise und die seit dem...

Tag des Grabsteins 2021: Vergangenheit und Zukunft der Friedhöfe

Tage der Erinnerung zum Verlust eines geliebten Menschen sind für Millionen von Angehörigen sehr wichtig. Am Samstag, den 16. Oktober 2021 findet bundesweit erneut...
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