News Politik und Recht

Buch: Die Linke ist tot – lang lebe die Linke

Der heutige Mensch kann die aktuelle kulturelle Krisenentwicklung vor allem dann besser verstehen, wenn er sich bewusst macht, dass sich seit der Einführung einer...

Covid-19 und Verfassungsrecht: Eine Lehrstunde

Warum der VfGH Covid-19-Verordnungen hebt 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen...

P&R Insolvenz, Containerinvestment, Bankrecht; Landgericht spricht Anleger Schadensersatz zu, OLG weist Berufung zurück

Aufklärungspflichten einer Bank bei Empfehlung einer Container-Investition Mit Urteil vom 18.08.2020 verurteilte das Landgericht Kleve( Aktenzeichen 4 O 311/19) die Volksbank Emmerich- Rees zu...

Interkultureller Umzug in Kiel / Norddeutschland

Schirmherr Kieler Stadtpräsident Interkultureller Umzug in Kiel, auch für ganz Schleswig- Holstein/ Norddeutschland, 2021 zur Kieler Woche geplant ( mit Schirmherrschaft des Kieler Stadtpräsidenten) In Kiel...

Düsseldorfer CallCenter übernimmt erfolgreich Impfhotline

Seit Freitag, dem 8. Januar, beantworten speziell geschulte Mitarbeiter der DUSOFFICE GmbH & Co. KG Fragen rund um das Thema "Corona-Impfung". Impfwillige Bürger können...

Gesucht: Personalräte mit Pfiff

Bewerbungsphase für Deutschen Personalräte-Preis 2021 startet Bis zum 31. Mai 2021 läuft die Bewerbungsfrist für den Deutschen Personalräte-Preis. Ausgezeichnet wird auch dieses Jahr wieder der...

Verzögerung beim Austausch von Finanzdaten mit der Türkei – Jetzt noch Selbstanzeige stellen

Verzögerung beim Austausch von Finanzdaten mit der Türkei - Jetzt noch Selbstanzeige stellen Die Türkei hat im Kampf gegen grenzüberschreitende Steuerhinterziehung offenbar doch noch keine...

Anwalt Philipp Selbach – Corona vs. Recht – Arenz Show

Querdenker|Alternative Medien|Fake News |Corona vs. Recht| Zu Gast in der Arenz Show: Philipp Selbach - Rechtsanwalt für Presserecht, Persönlichkeitsrecht und Medienrecht aus Köln. Philipp Selbach und Mitch...

Haftungsrisiko im Straßenunterhalt minimieren

Grundsätzlich stellen die Verkehrssicherungspflichten einen erheblichen Teil kommunaler Haftung dar. Ein einzelnes Schlagloch kann bereits eine Verkehrssicherungspflichtverletzung bedeuten, wenn es eine gewisse Tiefe hat...

Welpenboom und Hundeschulen im Lockdown

Viele unüberlegt angeschaffte Hunde während der Pandemie: Berufsverband warnt vor den schwerwiegenden Folgen fehlender Unterstützung durch professionelle Hundeschulen. Durch die Pandemie und ihre Folgen verbringen...

FG Düsseldorf: Zwangsversteigerung ist privates Veräußerungsgeschäft

FG Düsseldorf: Zwangsversteigerung ist privates Veräußerungsgeschäft Anders als eine Enteignung kann die Zwangsversteigerung eines Grundstücks ein privates Veräußerungsgeschäft sein. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf entschieden...

Automatic exchange of information with Turkey – Voluntary declaration for tax evasion

Automatic exchange of information with Turkey - Voluntary declaration for tax evasion Turkey is the latest country to sign up to the automatic exchange of...

Weniger Steuern und neue Steuererleichterungen für Arbeitnehmer in 2021

Während sich die Steuererleichterungen der vergangenen Jahre auf den Einzelnen nur minimal ausgewirkt haben, bleibt 2021 deutlich mehr vom Gehalt übrig. Die geänderten Steuerregelungen...

Business Center-Branche bietet zertifizierte Kanzleisitze

Bester Service mit "Brief und Siegel" H A M B U R G. Mitgliedsunternehmen des Bundesverbandes Business Center e.V. in Deutschland bieten seit Jahresbeginn...

Gefahr sozialer Unruhen steigt durch die Pandemie

Aon Political Risk Quarterly: Wirtschaftliche Folgen der Covid-Krise treffen ärmere Länder härter Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie werden die ärmeren Länder härter treffen als die...

Echte Modernisierung des Patentrechts wagen und digitale Märkte stärken

Berlin/Bodenheim, 27. Januar 2021 - Die notwendige und geplante Modernisierung des Patentrechts wurde heute in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Im Mittelpunkt der...

Gesetzliche Neuregelung im Maklerrecht

- wenig nachgedacht und am Ziel vorbei - Maklerverträge über Wohnungen und Einfamilienhäuser bedürfen in Zukunft der Schriftform - Maklerkosten sollen auf Verkäufer und Käufer...

MEP / RExXSPI GmbH geschädigt ?

Leitfaden zum Ausstieg Wir bitten um Informationen zur Vertretung unserer Mandanten: Unter dem 04. Februar 2020 hat das Amtsgericht München das Insolvenzverfahren für die RExXSPI...

Das gilt für Arbeitnehmer im Corona-Jahr 2021

Die Welt befindet sich im Ausnahmezustand. Diesen bekommen Arbeitnehmer verschiedener Branchen zu spüren. Sonderschichten und präventive Maßnahmen in systemrelevanten Berufen, Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit dort,...

Jugend-Musik-Werk Baden zum Mutmacher des Monats gewählt

Die Mutmacher zeichnen ehrenamtliches Engagement für Kinder und Jugendliche aus "Ein Verein mit Strahlkraft weiter über die Stadtgrenzen hinaus, ein Vorbild für ehrenamtliches Engagement für...
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